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11.01.2018 17:11

Schöffenwahl 2018

Information zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die am 01.01.2019 beginnende Amtszeit

Am 31.12.2018 enden bundesweit die Amtszeiten der in der Strafrechtspflege tätigen Schöffen und Jugendschöffen. Infolgedessen sind im Jahr 2018 Neuwahlen durchzuführen.

Das Wahlverfahren ist in den §§ 36 – 44 sowie § 77 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) und § 35 des Jugendgerichtsgesetzes geregelt.

Die Gemeinden sind für die Erstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Erwachsenen-Schöffen beauftragt. Genauere Informationen können Bürgerinnen und Bürger, an Hand der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, welche in der Stadtverwaltung Römhild (Zimmer 1 – Frau Rußwurm) ausliegt, erfahren.

Die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen muss durch den Stadtrat der Stadt Römhild bis zum 15.06.2018 beschlossen werden.

Vordrucke für die Aufnahme als Schöffe in Vorschlagsliste der Stadt Römhild finden sie auf der Internetseite der Stadt Römhild (Bürgerservice – Formulare) bzw. sind in der Stadtverwaltung Römhild erhältlich.

Abgabeschluss für den Vordruck (Erklärung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe) ist der 06.04.2018 (Stadtverwaltung Römhild, Frau Rußwurm).

Köhler, Bürgermeister

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